Impfschaden durch Corona – Anfragen für Schadensersatz und Schmerzensgeld häufen sich

Schadensersatz und Schmerzensgeld bei ImpfschadenAktuell häufen sich bei uns, als auf Medizinrecht spezialisierten Anwälten, die Anfragen von Mandanten, die durch Impfungen gegen Covid 19/Corona eine gesundheitliche Schädigung, also einen sogenannten Impfungsschaden erlitten haben.

Die Beschwerden, die von den Mandanten geschildert werden decken eine große Bandbreite von gesundheitlichen Schädigungen ab, häufig handelt es sich dabei um Langzeitschäden.

So treten teilweise schwerste Beeinträchtigungen wie z.B. Schlaganfälle, Sprachstörungen oder auch bleibende Gesichtslähmungen auf. Ebenso geschildert werden wiederkehrende Herzmuskel-/oder Herzbeutelentzündungen, schwere Kopfschmerzen, rheumatische Erkrankungen, Autoimmunerkrankungen oder Durchfälle auf. Teilweise sind auch Patienten an den Folgen der Covid 19 / Corona Impfung verstorben.

Die Komplikationen treten bei allen verwendeten Impfstoffen auf, also bei den mRNA-Impfstoffen Comirnaty® von BioNTech und Spikevax® von Moderna, ebenso wie bei den beiden Vektorimpfstoffe Vaxzevria® von AstraZeneca und COVID-19 Vaccine Janssen® von Johnson&Johnson und Nuvaxovid des Unternehmens Novavax.

Im nachfolgenden Artikel möchten wir kurz die Möglichkeiten darstellen, die den Betroffenen zur Verfügung stehen.

Keine ordnungsgemäße Aufklärung über die Risiken der Impfung

Der am häufigsten auftretende Haftungsgrund ist, dass keine ordnungsgemäße Aufklärung über die Risiken der Impfung erfolgt ist. Die Betroffenen berichten, dass sie in einer Art Massenabfertigung zum impfenden Arzt in das Behandlungszimmer gerufen wurden, dieser noch kurz mitgeteilt hat, dass man sich etwas schonen soll und es zu einer Rötung der Einstichstelle, Erschöpfung und eventuell auch erhöhter Temperatur kommen kann.

Mit einer ordnungsgemäßen Aufklärung hat dies allerdings nichts zu tun. Eine ordnungsgemäße Aufklärung bei einer Impfung sieht wie folgt aus:

  • Es ist zunächst über die Rahmenbedingungen der Impfung aufzuklären. Das bedeutet zum Beispiel, dass darüber aufgeklärt werden muss, ob die Impfung generell amtlich empfohlen ist oder ob die Empfehlung Einschränkungen enthält und ob der konkrete Impfling von diesen Einschränkungen erfasst ist.
  • Sodann ist stets auf die Freiwilligkeit der Impfung hinzuweisen sowie jeglicher Eindruck zu vermeiden, dass es sich um eine Zwangsimpfung handelt.
  • Die Aufklärung muss weiter den Nutzen der Impfung zutreffend schildern, nicht begründete Dramatisierungen einer unterbliebenen Schutzimpfung sind zu unterlassen.
  • Darüber hinaus muss auf die möglichen Komplikationen eingegangen werden, die mit der Impfung verbunden sein können. Dabei ist auf sämtliche Bekannte Komplikationen einzugehen, vor allem aber auf die schwersten Risiken denen man sich aussetzt.

Eine ordnungsgemäße Impfaufklärung lässt sich daher unter 20 Minuten kaum bewerkstelligen, da definitiv auch über die drohenden Langzeitschäden aufzuklären ist.

Liegt eine fehlerhafte oder unvollständige Aufklärung vor, so haftet der Arzt für sämtliche nachteiligen Folgen der Behandlung. Der BGH (BGH, Urteil vom 30. September 2014 – VI ZR 443/13 –, Rn. 6, juris) führt hierzu aus:

Zutreffend geht das Berufungsgericht davon aus, dass ein Arzt grundsätzlich für alle den Gesundheitszustand des Patienten betreffenden nachteiligen Folgen haftet, wenn der ärztliche Eingriff nicht durch eine wirksame Einwilligung des Patienten gedeckt und damit rechtswidrig ist. Richtig ist auch, dass eine wirksame Einwilligung des Patienten dessen ordnungsgemäße Aufklärung voraussetzt (vgl. Senatsurteil vom 7. November 2006 – VI ZR 206/05, BGHZ 169, 364 Rn. 7).

Zusammengefasst besteht daher ein Anspruch auf eine Entschädigung in Form von Schadensersatz und Schmerzensgeld, wenn keine ordnungsgemäße Aufklärung über die Nebenwirkungen der Impfung erfolgt ist.

Behandlungsfehler bei Verabreichung der Impfung

Ebenso besteht ein Anspruch auf Schmerzensgeld und Schadensersatz, wenn die Impfung selber Behandlung fehlerhaft durchgeführt wurde und dies zu dem Gesundheitsschaden geführt hat.

Dabei ist ein entscheidender Punkt, dass eine Impfung nicht erfolgen soll, wenn Corona spezifische Symptome vorlagen oder andere Anzeichen für eine Erkrankung. Uns liegen Fälle vor, bei denen geimpfte gestorben sind, weil sie trotz coronaspezifischer Symptome geimpft wurden und sich dann herausstellte, dass sie zum Zeitpunkt der Impfung bereits mit Corona infiziert waren.

Sogar das Bundesministerium für Gesundheit hat auf seiner Website folgende Hinweise zur Haftung veröffentlicht

„Unabhängig von einem etwaigen Anspruch auf Entschädigung nach § 60 IfSG haftet die impfende Person – wie auch sonst in derartigen Fällen – für Schäden, die z.B. im Zusammenhang mit Applikationsfehlern bei der Impfung (falsche Dosierung, falscher Applikationsort etc.) eintreten.“

Ansprüche aus dem Infektionsschutzgesetz

Nach § 60 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 IfSG hat derjenige, der durch eine Schutzimpfung eine gesundheitliche Schädigung erlitten hat, einen Anspruch auf Versorgung wegen der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schädigung.

Dabei reicht es aus, wenn der Beweis Maßstab der sogenannten „Wahrscheinlichkeit“ erfüllt ist. Das bedeutet es müssen mehr Umstände dafür sprechen, dass der gesundheitliche Schaden durch die Impfung verursacht wurde als dagegen (BSG, Urteil v. 7.4.2011, B 9 VJ 1/10 R).

Erleidet ein Betroffener in engem zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung gegen Covid 19 / Corona einen Gesundheitsschaden, der auch noch als spezifisches Risiko der Impfung gelistet ist, so liegt eine Verursachung durch die Impfung auf der Hand.

Ansprüche gegen den Arzneimittelhersteller

Neben den Ärzten, die bei fehlerhafter Aufklärung, oder aber bei fehlerhaft vorgenommener Impfung mit daraus resultierender Gesundheitsschädigung haftbar gemacht werden können, besteht grundsätzlich auch die Möglichkeit, in bestimmten Fällen den Hersteller des Impfstoffes haftbar zu machen.

So sieht § 84 Abs. 1 S. 1 AMG eine Haftung des pharmazeutischen Unternehmers vor, wenn es durch dessen Impfstoff zu einer Gesundheitsschädigung oder aber gar zum Tod des Impflings gekommen ist. Besonders an dieser Vorschrift ist, dass es sich um eine sogenannte Risikohaftung handelt. Das bedeutet, dass der Arzneimittelhersteller im Unterschied zu aufklärenden und behandelnden Impfärzten unabhängig davon haftet, ob ihn an der Gesundheitsschädigung des Impflings ein Verschulden trifft. Allein das Risiko, das durch das Inverkehrbringen des Impfstoffes entsteht, löst eine Haftung des Herstellers aus, wenn es durch das von ihn verursachte Risiko – das Herstellen und die Abgabe des Impfstoffes – zu einer Gesundheitsschädigung bei Impflingen kommt.

Auf Grund dieser weitreichenden Haftung des Arzneimittelherstellers hat der Gesetzgeber in § 84 Abs. 2 S. 3 AMG jedoch eine Einschränkung dahingehend vorgenommen, dass der Arzneimittelhersteller dann nicht zu haften hat, wenn die Gesundheitsschädigung des Impflings auch durch einen anderen Umstand als die Verabreichung seines Impfstoffes eingetreten sein kann.

Dementsprechend bedarf es in jedem Einzelfall einer genauen Aufarbeitung der Impfgeschichte des Betroffenen, sowie der Erhebung seiner Vor- und Grunderkrankungen, um eine mögliche Haftung des Arzneimittelherstellers beurteilen zu können. Kommt eine Haftung des Arzneimittelherstellers in Betracht, können gegenüber diesem ebenso Schadensersatzforderungen wegen eines Impfschadens geltend gemacht werden.

Kompetente Unterstützung durch Fachanwalt für Medizinrecht

Die Kanzlei Steinbock und Partner verfügt über eine kompetente Abteilung für das Medizinrecht. Rechtsanwalt Dr. Lang ist das seit 2010 Fachanwalt für Medizinrecht und setzt seit 2005 die Ansprüche von Geschädigten durch. Rechtsanwalt Hamann ist sowohl Rechtsanwalt als auch seit 2007 examinierter Gesundheits- und Krankenpfleger und seit 2009 staatlich geprüfter Rettungsassistent und steuert somit zur Bearbeitung der komplexen Medizinrechtsfälle nicht nur sein medizinrechtliches Wissen, sondern auch seinen erheblichen medizinischen Sachverstand bei.

Als mittelständische Kanzlei mit mehreren Niederlassungen, unter anderem in WürzburgMünchenGotha und Bad Kissingen, bieten wir genügend Ressourcen, um Ihren Fall jederzeit umfassend betreuen zu können. Vereinbaren Sie für Ihr Anliegen einfach ein Gespräch, das dank unserer technischen Ausstattung auch telefonisch oder online durchgeführt werden kann. Darüber hinaus können Sie auch gerne unseren kostenlosen Rückruf-Service nutzen, unter 0931 22222 anrufen oder eine Email an info@steinbock-partner.de schicken.

Corona Impfschaden melden – Entschädigung durch Anwalt prüfen

    Beantworten Sie uns bitte folgende Fragen:

    - Wann und wo wurden Sie geimpft (z.B. Impfzentrum / Arzt)?

    - Haben Sie durch die Impfung einen schweren Gesundheitsschaden erlitten, unter dem Sie auch heute noch leiden? Wenn ja welchen?

    - Wurden Sie ausführlich (mindestens 20 Minuten) über Chancen und Risiken der Impfung aufgeklärt, insbesondere über mögliche Dauerschäden?
    - Hatten Sie zum Zeitpunkt der Impfung eine Rechtsschutzversicherung?


    Ihr Name
    Ihr Telefon
    Ihre E-Mail