BEM – Voraussetzungen

Unter welchen Voraussetzungen muss ein Arbeitgeber ein betriebliches Eingliederungsmanagement einleiten?

Wie lange muss denn ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig sein?

Sind Beschäftigte innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig, …

So steht es in § 167 Abs. 2 SGB IX, wo das BEM gesetzlich geregelt ist. D.h. es

–          ist egal, ob es sich eine Langzeiterkrankung oder häufige Kurzerkrankungen handelt

–          es kommt nicht auf das Kalenderjahr an, sondern relevant ist ein 12-Monatszeitraum

–          ebenso ist egal, ob es mehrfach dieselbe Ursache ist oder verschiedene

–          eine medizinische Rehamaßnahme zählt auch zu den Zeiten der Arbeitsunfähigkeit

–          es braucht auch kein ärztliches Attest oder eine AU-Bescheinigung

Arbeitsunfähig ist der Arbeitnehmer, wenn er die zuletzt ausgeübte Tätigkeit nicht mehr ausüben kann, oder nur mit der Gefahr einer Verschlimmerung der Erkrankung.

Kann ein BEM eventuell auch wiederholt notwendig sein?

Ja. Dies hängt allein von den Fehlzeiten ab. In dem Moment, wo das erste Mal die sechs Wochen Arbeitsunfähigkeit „voll“ sind, beginnt gleichzeitig ein neuer Jahreszeitraum.

Wenn also der Arbeitnehmer erneut länger als sechs Wochen arbeitsunfähig ist, muss der Arbeitgeber erneut ein BEM durchführen.

Für welche Arbeitgeber gilt das, müssen alle Arbeitgeber ein BEM durchführen?

Alle Arbeitgeber, die dem Kündigungsschutz unterliegen. Keine Rolle spielt, ob es einen Betriebsrat oder Personalrat gibt. Ausgenommen sind also nur Kleinbetriebe mit regelmäßig nicht mehr als 10 Arbeitnehmern.

Und für welche Arbeitnehmer gibt es das BEM?

Häufiges Missverständnis – nicht nur Schwerbehinderte! Sondern quasi alle Beschäftigten, also auch Teilzeitkräfte, geringfügig Beschäftigte, befristet Beschäftigte, sogar Azubis und Beamte.

Was droht dem Arbeitgeber, wenn er trotzdem kein BEM durchführt?

Strafen gibt es nicht. Es gibt eine Vorschrift im SGB IX, die regelt, was als Ordnungswidrigkeit gilt, § 238 SGB IX. Der das BEM regelnde § 167 Abs. 2 SGB IX fehlt, also keine Ordnungswidrigkeit bei unterlassenem BEM.

Schadensersatzansprüche setzen Schaden voraus, es ist schwer vorstellbar, wie es zu einem Schaden für den Arbeitnehmer kommen soll – und der Arbeitnehmer dies dann auch beweisen kann.

Aber: Das unterlassene BEM führt zu einem Problem für den Arbeitgeber, wenn er ohne BEM eine krankheitsbedingte Kündigung aussprechen will. In der Regel wird die Kündigung dann unverhältnismäßig sein, die Kündigung damit nicht sozialgerechtfertigt, und im letzten Schritt kann der Arbeitgeber den

2020-04-24T21:50:56+02:00

Steinbock und Partner